Rassismus

Was ist Rassismus?

Werden Menschen, die eine andere Religion ausüben, aus einem anderen Land kommen oder einfach nur anders aussehen, ablehnend behandelt, so nennt man dies Fremdenfeindlichkeit bzw. Rassismus.

Grundsätzlich lassen sich rassistische und rechtsradikale Parolen an folgenden Merkmalen erkennen:

Sie sind: aggressiv, verkürzt, dogmatisch, voller Vorurteile, Halbwahrheiten, rigoros, emotional, ausgrenzend, Menschenverachtend, Wir-Gefühl erzeugend, einfach strukturiert, mit einem Scheinwissen versehen, selbstgerecht, kompromisslos, plakativ und oftmals doppeldeutig.

Welche Gegenstrategien gibt es:

Das „Parolenspringen“ nicht mitmachen, Gesprächsregeln herstellen, Initiativ werden, Gezielt nachfragen, spiegeln, Zum Zuhören zwingen, Keine Belehrung, Das „die“ auflösen, Die Luft herausnehmen, Auf die Unentschiedenen achten, Witz und Ironie einbringen, Ansprüche reduzieren, Widersprüche aufdecken, Probleme verdeutlichen, Authentisch bleiben

Wie kann ich Rassismus oder Rechtsextremen Aussagen gegenübertreten?

„Asylbewerber bekommen das Geld nachgeschmissen!“

Legal nach Deutschland kommen dürfen Kriegsflüchtlinge, Folteropfer und politisch Verfolgte. Asylbewerber/-innen und Flüchtlinge sind harten materiellen Vorgaben unterworfen. Von Urlaub auf Kosten des deutschen Staates kann keine Rede sein. Sie erhalten deutlich weniger als den ALG-II-Regelsatz (auch bekannt als Hartz-IV). In den ersten vier Jahren ihres Aufenthalts in Deutschland beziehen sie Unterstützung nach dem Asylbewerberleistungsgesetz - je nach Bundesland sind das Sachleistungen, Gutscheine oder Geldleistungen, maximal 364 Euro pro Monat für Erwachsene und maximal 286 Euro für Kinder.

Asylbewerber/-innen und Flüchtlinge ohne dauerhafte Aufenthaltsgenehmigung dürfen den Landkreis, in welchem sie untergebracht sind, nicht verlassen. Ihnen ist untersagt, bezahlte Arbeit anzunehmen. Was also bleibt ihnen übrig, als die entsprechenden (Minimal-)Leistungen in Anspruch zu nehmen?

Erst nach Ablauf dieser Frist und auch nur dann, wenn die Aufenthaltsgenehmigung für diese Menschen verlängert wird, erhalten sie finanzielle Unterstützung nach dem Hartz-IV-Regelsatz.

„Ausländer nehmen uns die Arbeitsplätze weg!“

Diese Aussage ist genauso falsch wie weit verbreitet in Deutschland. Nahezu 30% aller Deutschen meinen, dass Ausländer aus Deutschland verschwinden sollten, wenn die Arbeit knapp wird. An der Arbeitslosigkeit in Deutschland können aber schon laut Rechtslage nicht Ausländer Schuld sein. Das Recht schreibt nämlich vor, dass ein Arbeitsplatz erst dann mit einem Nicht-EU-Ausländer besetzt werden kann, wenn sich zuvor kein/-e Deutsche/-r oder EU-Bürger/-in für diese Stelle findet.

Innerhalb der EU gilt das Prinzip der Freizügigkeit, so wie alle Deutschen sich in jedem anderen EU-Land eine Arbeit suchen können, gilt das natürlich auch für die Bürger/-innen der anderen EU-Länder in Deutschland.

Fakt ist weiterhin, dass in vielen wirtschaftlichen Bereichen (vor allem im Niedriglohnsektor und bei Arbeiten, die als wenig attraktiv gelten) Ausländer/-innen und Menschen mit Migrationshintergrund benötigt werden. Viele Deutsche wollen diese Arbeiten nämlich nicht übernehmen. Und so würde es zu enormen Engpässen kommen. Als Beispiele zu nennen sind hier das Reinigungsgewerbes oder die Ernte.

Und nicht zuletzt schaffen nicht-deutsche Menschen in Deutschland viele Arbeitsplätze, in denen auch Deutsche beschäftigt werden. Etwa 220 000 ausländische Unternehmen haben inzwischen über 2,7 Millionen Arbeitsplätze in Deutschland geschaffen. In den neuen Bundesländern haben ausländische Investoren mit mehr als 13,3 Milliarden € 146.000 Arbeitsplätze gesichert bzw. neu geschaffen.

„Ausländer sind krimineller als Deutsche!“

Diese Aussage ist bis weit in die Mitte der bürgerlichen Gesellschaft vertreten, findet sich aber vor allem auf Wahlplakaten der extremen Rechten. Gerade bei so einem sensiblen Thema lohnt ein genauer Blick auf Statistiken und Aussagen von Wissenschaftlern. Die oben genannte Aussage wird meistens mit dem Verweis auf die polizeiliche Kriminalstatistik begründet. Diese sagt aus, dass ein Fünftel der angezeigten Straftaten von Menschen ohne deutsche Staatsbürgerschaft verübt wird.

Und das obwohl diese gleichzeitig nur 9 % der Gesamtbevölkerung ausmachen. Fakt ist aber, dass hierbei alle Straftaten erfasst werden, die von Nicht-Deutschen begangen werden – also auch von Touristen, Durchreisenden, professionellen Kriminellen und nicht nur von ausländischen Menschen, die versuchen hier zu leben. Hinzu kommt, dass viele der Straftaten, die von Ausländern begangen werden, durch deutsche Staatsbürger gar nicht verübt werden können. Dazu zählen unter anderem: Verstöße gegen das Ausländer- und Asylrecht und in diesem Zusammenhang Verstöße gegen das Arbeitsrecht, gegen die Residenzpflicht (hiermit kann eine Fahrt nach Berlin für einen Asylbewerber, der in Cottbus gemeldet ist, schnell zur Straftat werden) und Verstöße gegen das Meldegesetz. Betrachtet man dazukommend noch, dass die Mehrheit der Menschen mit Migrationshintergrund in Deutschland zwangsläufig in einer sozialen Schicht leben müssen, in der Kriminalität auch unter „Deutschen“ weiter verbreitet ist, erfährt diese Aussage eine sozioökonomische Komponente. Ausländer oder Menschen mit Migrationshintergrund benötigen die gleichen Entwicklungsperspektiven wie Deutsche – hier ist vor allem die Integration als wirksames Mittel gegen Kriminalität gefragt. Da Ausländer ja nicht „von Natur“ aus kriminell sind, sind es die sozialen Umstände, die Menschen in die Kriminalität treiben. In anderen Ländern – wie Finnland und Norwegen – die als Musterbeispiele der Integration gelten, sind vergleichbare Kriminalitätsstatistiken nicht zu finden.

„Juden sind alle reich!“

Das Vorurteil, dass alle Juden reich sind, ist immer noch weit verbreitet. Es lässt sich allerdings durch keine Statistik bestätigen. Schaut man sich dazu auch noch die Sozialstruktur und das Bruttoinlandsprodukt des Staates Israel an, fällt auf, dass es vergleichbar mit jedem europäischen Staat ist. Deutschland und seine Bürger/-innen sind de facto reicher.

Die Verbindung von Juden und Geld geht vor allem auf die gesellschaftliche Situation der Jüdinnen und Juden in Europa seit dem Mittelalter zurück. Jüdinnen und Juden war es per Gesetz verboten, in Zünften Mitglied zu werden. Ihnen blieb oftmals nichts anders übrig, als Geld gegen Zinsen zu verleihen. Denn das wiederum war Christen verboten. Für mittelalterliche Herrscher hatte dieses Vorgehen viele Vorteile: Vor allem konnten sie so das Kreditwesen am Laufen zu halten, ohne den Zorn auf sich zu fokussieren, sollten Schulden und Zinsen nicht bezahlt werden können. Der Hass richtete sich stattdessen gegen „die Juden“. Und hängt ihnen noch Jahrhunderte später nach.

„In der Demokratie haben alle das Recht zu demonstrieren!“

Immer wieder versuchen Nazis mit solchen Sätzen, ihre Demonstrationen juristisch zu rechtfertigen. Aber Nazis sind keinesfalls Freunde von Demokratie und Meinungsfreiheit. Sie sehen sich als die politischen Erben des NS-Staates, der keinerlei Meinungsfreiheit zuließ und Menschen, die nicht ins eigene Weltbild passten, entrechtete, diskriminierte, verfolgte und ermordete.

Gleichzeitig nutzen Neonazis natürlich alle Freiräume, die ihnen die Demokratie bietet. Jedoch nur mit dem Ziel, ihre menschenverachtende Propaganda zu verbreiten. Neonazis nutzen die Meinungsfreiheit, um sie abzuschaffen. Selbst gutbürgerlich auftretende NPD-Funktionäre sind nicht selten einschlägig wegen Volksverhetzung oder Körperverletzung vorbestraft. Deshalb ist es wichtig, Nazidemos mit allen zivilgesellschaftlichen Mitteln –auch Sitzblockaden– zu verhindern und ihnen öffentliche Räume nicht einfach zu überlassen.